Corona-Krise: Alle wichtigen Infos

Die Ausbreitung des Coronavirus hat einschneidende Auswirkungen auf den organisierten Sport im Allgemeinen, den Fußball im Speziellen – und damit auch den Fußballverband Rheinland. Durch die Dynamik der Entwicklungen können derzeit keine längerfristigen Vorhersagen, allgemeingültige Vorgaben oder Empfehlungen für alle Sporttreibenden und/oder Sportveranstalter gegeben werden.

Dennoch möchten wir versuchen, im Rahmen unserer Möglichkeiten bestmöglich über die aktuelle Situation und ihre Auswirkungen zu informieren. Dabei haben wir wichtige Informationen des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, des Sportbundes Rheinland sowie der DOSB-Führungsakademie mit einbinden können.

Darüber hinaus weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die unten stehenden Informationen keine rechtsverbindlichen Auskünfte, sondern lediglich Hilfestellungen für die Vereine sind. Sollten Sie weitere Fragen rund um die Corona-Krise haben, nehmen wir diese gern unter info@fv-rheinland.de auf.

FAQ zum Thema Corona / Aktualisiert: 01.09.2020

Das DFB-Präsidium hat als erste Maßnahme beschlossen, dass die Zuwendungen des DFB an die Landesverbände, die für den kompletten Amateurfußball zuständig sind, nicht erst zu den bisherigen Fälligkeitsterminen ausgezahlt werden, sondern flexibel nach Bedarf ausgezahlt werden können. Ein Landesverband, der die Gehälter seiner Angestellten nicht mehr zahlen kann, kann nun flexibel diese Geldmittel abrufen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Infrastruktur für die Vereine an der Basis erhalten bleibt.

Direkte Zuschüsse an Vereine sind dem DFB – ebenso wie Erteilung von Darlehen - weder erlaubt noch möglich. Geprüft werden Ansätze, Vereine über Verbandsmaßnahmen auf der Ausgabenseite zu entlasten und ihnen so zu helfen.

Grundsätzlich gilt: Der DFB wird alle Möglichkeiten nutzen, um bestmögliche Hilfe zu leisten. Am fehlenden Willen wird keine Maßnahme scheitern. Allerdings müssen sich der Fußball und seine Verbände dabei zwingend nach den engen rechtlichen und steuerlichen Vorgaben richten. Der DFB unterstützt die Regional- und Landesverbände pro Jahr mit zwölf Millionen Euro. Insgesamt investieren der DFB und seine Landesverbände jährlich rund 120 Millionen Euro in den Amateurfußball.

Der DFB ist dabei der einzige Sportverband in Deutschland, der von oben nach unten finanziert. Während andere Sportverbände in erster Linie von Mitgliedsbeiträgen leben, unterstützt der DFB selbst finanziell das System des gemeinnützigen Fußballs.

DFB-Schatzmeister Dr. Stephan Osnabrügge hat ausführlich dazu Stellung genommen und die Situation im Einzelnen dargestellt: https://www.dfb.de/news/detail/osnabruegge-alle-uns-moeglichen-massnahmen-zu-helfen-ergreifen-214263/

Die Einstellung des Sportbetriebs wirkt sich aktuell nicht auf die Beitragspflicht gegenüber den Dachverbänden aus. Die Beiträge sind durch die jeweils zuständigen Organe festgesetzt worden und in dieser Höhe zu leisten. Sie dienen der Verwirklichung des Verbandszwecks und der Aufrechterhaltung des Verbandsbetriebs. Im Übrigen sollte bedacht werden, dass die Beiträge für das gesamte Geschäftsjahr kalkuliert wurden. Über zukünftige Änderungen der Beiträge kann nur das Organ entscheiden, dass für die Festsetzung des Beitragsgemäß der Satzung zuständig ist.

  1. Es lassen sich gute Argumente dafür finden, dass von der Verwaltungsberufsgenossenschaft (im Folgenden: VBG) keine bzw. nur deutlich verminderte Vorschussleistungen für das Jahr 2020 gefordert werden können. Je nach Verfahrensstand haben deshalb Anträge/Anregungen auf Stundung, (Teil)-Erlass bzw. (Teil-)Rückzahlung von Vorschussleistungen materiell betrachtet keine schlechten Erfolgsaussichten; inwieweit dies auch formell (z.B. Anfechtung von entsprechenden Beitragsbescheiden) noch möglich ist, muss noch von einem Sozial-/Verwaltungsrechtler geprüft werden.
  2. In Bezug auf noch nicht gezahlte Umlagebeiträge für das Jahr 2019 kann versucht werden, ggf. eine Stundung oder einen Erlass zu erreichen (§ 76 II Nr. 1 bzw. 3 SGB IV).
  3. Sowohl in Bezug auf Vorschussleistungen wie Umlagebeiträge ist darauf hinzuweisen, dass die wirtschaftliche Notlage der Vereine durch entsprechende Unterlagen hinreichend eindeutig dokumentiert werden muss und überdies nachvollziehbar darzulegen ist, dass andere Sparmaßnahmen nicht genügen bzw. nicht ergriffen werden können.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Unterstellt, die Saison 2019/2020 wird über den 30.6.2020 hinaus fortgesetzt und die „Transferfenster“ für nationale und internationale Transfers werden „verschoben“, spricht einiges dafür, dass die Arbeitsverträge nicht mit Ablauf des 30.6.2020 enden, sondern bis zum tatsächlichen Ende der Saison 2019/2020 – d.h. mindestens bis zum Ablauf des Tages, an dem das letzte Pflichtspiel des jeweiligen Vereins stattfindet – fortbestehen. Das gilt insbesondere, wenn § 11 Nr. 1 der Musterarbeitsverträge des DFB vereinbart wurden.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Während des Annahmeverzugs ist der Arbeitgeber zur Fortzahlung von Aufwendungsersatzleistungen grundsätzlich nicht verpflichtet, soweit die Leistungen davon abhängig sind, dass der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitet oder dass ihm tatsächlich Aufwendungen entstehen. Entsprechend besteht kein Anspruch der Spieler auf Fahrtkosten für Fahrten zum Training und Spiel. Anders kann es sich für Reinigungszuschüsse verhalten, wenn durch häusliches Training Schmutzwäsche „produziert“ wird. Zu beachten ist ferner: Enthält der (pauschalierte) Aufwendungsersatz einen versteckten Vergütungsbestandteil, so ist dieser fortzuzahlen.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Grundgehälter: Grundsätzlich ist der Grundlohn während der Saisonunterbrechung wegen § 615 S. 3 BGB zwar fortzuzahlen. Verweigern die Spieler allerdings ihre Zustimmung zur Kurzarbeit und dauert die gegenwärtige Krise noch (deutlich) länger an, so erscheint es nicht von vornherein als aussichtslos,

wenn sich ein Verein auf die Rechtsprechung des BAG beruft, nach der die Betriebsrisikolehre durchbrochen wird, wenn die volle Gehaltszahlung zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung des Vereins führen würde. Dies würde zu einer Reduktion der Gehaltsansprüche der Spieler führen.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Das geltende Gesetzesrecht enthält – soweit ersichtlich – für die Problematik keine Lösung, insbesondere helfen die §§ 3 EFZG, 615 S. 1, 3, 616, 162 I BGB nicht weiter. Stattdessen spricht viel dafür, dass im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der ursprünglich zu erreichenden alten Solleinsatzzahl (SEa) eine modifizierte neue Solleinsatzzahl (SEn) tritt, deren (Nicht) Erreichung für die Entscheidung über die (Nicht-)Verlängerung des Vertrages maßgeblich ist. SEn ist zu ermitteln, indem die für SEa geltende prozentuale Quote (Q) von erforderlichen Spieleinsätzen zu bei nicht unter-/abgebrochener Saison maximal erreichbaren Einsätzen (MEa) auf die wegen des Abbruchs geringe maximal Einsatzzahl (MEn) angewendet wird.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Ordentliche Beendigungs- oder Änderungskündigungen scheitern in aller Regel schon an § 15 III TzBfG. Außerordentliche Beendigungs- und Änderungskündigungen hingegen sind zwar nicht apodiktisch ausgeschlossen, unterliegen aber sehr hohen Hürden. Verkürzt formuliert kommen sie nur in Betracht, wenn sie das letzte Mittel sind, um eine Betriebsschließung zu verhindern.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Gemäß der 10. Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist ab dem 24. Juni 2020 das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in Gruppen von bis zu zehn Personen (einschließlich des/der Übungsleiter) ohne Einhaltung des Mindestabstandes zulässig; dies gilt auch für den Kontaktsport. Bei darüber hinausgehenden Gruppengrößen gelten die Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot von mindestens 1,50 m.

Sofern wegen der Art der sportlichen Betätigung, insbesondere in geschlossenen Räumen, mit einem verstärkten Aerosolausstoß zu rechnen ist, ist der Mindestabstand zwischen Personen auf 3 m zu verdoppeln.

Zur Reduktion des Übertragungsrisikos ist zu beachten, dass das Abstandsgebot regelmäßig eingehalten wird und bei der Nutzung von Schwimmbädern sowie bei der sportlichen Betätigung in geschlossenen Räumen die Personenbegrenzung auf 1 Person pro 10 qm (bei mehr als 10 gleichzeitig anwesenden Personen) und die Pflicht zur Kontakterfassung gelten.

Zuschauer sind nur nach Maßgabe der in Hygienekonzepte für Veranstaltungen im Innen- und Außenbereich zugelassen.

Diese Regelungen gelten bis einschließlich 31. August 2020.

Das Land Rheinland Pfalz hat für den Trainings- und Wettkampfbetrieb im Außen- und Innenbereich spezifische Hygienekonzepte erlassen, die zwingend einzuhalten sind. Ab dem 24. Juni ist auch der Trainings- und Wettkampfbetrieb in Kontaktsportarten bei einer Personenzahl von maximal zehn Personen (inklusive Übungsleiter) wieder zulässig. Für die Durchführung von Wettkampfveranstaltungen sind neben den Hygienekonzepten für den Sportbetrieb auch die Hygienekonzepte für Veranstaltungen zu beachten. Eine Bewirtung im Rahmen des Trainings- und Wettkampfbetriebes darf nur unter Beachtung der Auflagen und des Hygienekonzeptes für die Gastronomie erfolgen. Die Hygienekonzepte des Landes gelten bis einschließlich 31.August 2020. Für den Wettkampfbetrieb sind unter Umständen auch spezifische Vorgaben des jeweiligen Fachverbandes zu beachten.

Verantwortlich für die Organisation des Sport- und Wettkampfbetriebes und die damit verbundene Einhaltung der behördlichen Auflagen ist der Vorstand. Er hat alle organisatorischen Maßnahmen zu treffen, dass die aufgeführten Auflagen eingehalten werden. Zu den organisatorischen Maßnahmen gehört auch eine entsprechende Unterweisung der Übungsleiter, Schieds- und Wettkampfrichter die den Trainings- bzw. Wettkampfbetrieb durchführen. Vorstände aus Vereinen mit vereinseigenen Sportstätten müssen durch organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass insbesondere der Zutritt zu den Sportanlagen so geregelt wird, dass keine Warteschlangen und größere Menschenansammlungen entstehen. Empfehlenswert sind hier für den Trainingsbetrieb Voranmeldesysteme und ausreichende zeitliche Übergänge zwischen einzelnen Trainingsangeboten. Oberstes Prinzip ist die Minimierung von Risiken in allen Bereichen.

Dieser Punkt ist insbesondere ein Appell an den gesunden Menschenverstand. Wenn Vorstände bei einer Maßnahme ein ungutes Gefühl haben, sich über die möglichen Risiken nicht im Klaren sind, sollte darauf verzichtet werden oder alternativ eine risikofreie Aktivität gesucht werden.

Das ist möglich, allerdings sind auch hier die Vorgaben der Hygienekonzepte einzuhalten. Aus versicherungstechnischer Sicht, müssen Angebote, die alternativ außerhalb der normalen Sportstätte stattfinden, immer mit dem Vorstand des Vereins abgestimmt werden. Versichert über den Sportversicherungsvertrag sind nur offizielle Trainingsangebote des Vereins. Privatinitiativen von Übungsleitern und Mitgliedern würden nicht unter den Versicherungsschutz fallen.

Sportanlagen für den Sportbetrieb im Außen- und Innenbereich dürfen grundsätzlich nur genutzt werden, wenn der Träger der Einrichtung oder der Anlage einer Öffnung zugestimmt hat. Vereine, die kommunale Sportstätten nutzen, müssen sich an ihre zuständige Kommune wenden. Diese entscheidet über die Öffnung der Sportanlage und über die Bedingungen zur Nutzung der Anlagen. Ein Anspruch auf die Öffnung der Sportstätte besteht nicht. Vereine, die vereinseigene Sportstätten unterhalten, entscheiden selbständig über die Öffnung der Anlage. Hier ist der Vorstand dafür zuständig, für die Einhaltung der Auflagen zu sorgen. Vereine, die kommunale Sportstätten gepachtet haben, sollten sich hinsichtlich der Öffnung der Sportstätte mit ihrer Kommune abstimmen. Nicht jedes Pachtverhältnis berechtigt dazu, eigenständig über die Öffnung der Sportstätte seitens des Vereins zu entscheiden.

Bei vereinseigenen Anlagen hat der Vorstand dafür Sorge zu tragen, dass Auflagen der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung und die hygienischen Maßnahmen eingehalten werden, z.B. durch Buchungssystem, Voranmeldungen, Zugangsbeschränkungen zur Anlage im Trainingsbetrieb und Einhaltung der hygienischen Maßnahmen bei der Nutzung von Umkleiden und Toilettenanlagen.

Gemäß der 10. Corona Bekämpfungsverordnung RLP ist ab dem 15. Juli 2020 zulässig:

  • Training und Wettkampf unter Beachtung der Schutzmaßnahmen auch in Kontaktsportarten in festen Gruppen von max. 30  Personen ohne Einhaltung des Mindestabstandes.
  • Bei größeren Gruppen unter Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 m  bzw. bei Sportarten mit erhöhtem Aerosolausstoß von 3 m.

Zur Reduktion des Übertragungsrisikos des Coronavirus SARS-CoV-2 ist zu beachten, dass bei Gruppen über 30 Personen das Abstandsgebot regelmäßig eingehalten wird und bei der Nutzung von Schwimmbädern sowie bei der sportlichen Betätigung in geschlossenen Räumen die Personenbegrenzung ab Gruppen von mehr als 10 Personen auf 1 Person pro 10 qm gelten. Generell gilt die Pflicht zur Kontakterfassung bei festen Gruppen bis 30 Personen und beim Sport im Innenbereich. Zuschauer sind nur nach Maßgabe der in den Hygienekonzepten für Veranstaltungen im Innen- und Außenbereich zugelassen.

Beim Training im Freien muss keine Schutzmaske getragen werden. Gegebenenfalls könnte die Notwendigkeit aber beim Betreten und Verlassen der Sportstätte notwendig sein.

Die Hygienekonzepte sind rechtsverbindlich. Wenn die Vorgaben nicht beachtet werden, kann dies dazu führen, dass die Verantwortlichen der Vereine und die Vereine selbst mit Bußgeldern belangt werden. Wenn die Verantwortlichen, also Vorstände oder Hygienebeauftragte, die Vorgaben einhalten und es kommt dennoch dazu, dass Dinge ausarten, haften sie nicht. Für das Fehlverhalten Dritter müssen sie nicht geradestehen. Allerdings: Sobald ein Fehlverhalten erkennbar ist, muss gehandelt werden.

Wenn der Verein klar signalisiert hat, wie die Dinge zu laufen haben – etwa durch Markierungen auf dem Boden oder Hinweisschilder –, dann sind die Personen selbst dafür verantwortlich.

Der Verein hat Hausrecht. Auch der Hygienebeauftragte kann das Hausrecht ausüben. Sprich, er muss versuchen, dafür zu sorgen, dass die Leute die Abstände einhalten. Und wenn das nicht klappt, kann er notfalls die Leute der Anlage verweisen oder die Polizei rufen. Das ist eine klare Anforderung an den Verein: Wenn Vorgaben offensichtlich missachtet werden, muss der Verein handeln.

Das Bußgeld für Einzelpersonen fängt bei Verstößen gegen die Maskenpflicht bei einhundert Euro an, Vereine müssen bei Verstößen hingegen sogar mit Bußgeldern im vierstelligen Bereich rechnen. Für Vereinsheime gelten die Corona-Regeln für Gaststätten.

Wenn sie von Infektionen nichts wussten, können sie nicht belangt werden, wenn sich Sportler auf dem Platz gegenseitig anstecken. Insofern Trainer und Betreuer auf die Einhaltung von Gruppengrößen achten, ist das Haftungspotenzial nicht allzu groß.

Theoretisch kann jeder Hygienebeauftragter sein. Er kann während Trainings oder Spielen auch wechseln. Heißt: Bei Veranstaltungen kann man sagen, dass für die ersten drei Stunden ein Übungsleiter verantwortlich ist und für die nächsten drei Stunden der Staffelstab an den nächsten übergeben wird. Wichtig ist, dass zu jeder Zeit jemand ein Auge auf die Einhaltung der Vorgaben hat. Hygienebauftragte sind weitestgehend vor einer Haftung geschützt. Damit sie haften, muss schon Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

Service / Infos / Aktualisiert: 02.10.2020

Das Rechtstelegramm der DOSB-Führungsakademie beinhaltet stets viele wichtige und interessante Themen – dieses Mal ist die Corona-Krise und ihre Auswirkungen für die Vereine eines der Themen. Freundlicherweise hat uns die DOSB-Führungsakademie einen Auszug des aktuellen Rechtstelegramms kostenfrei zur Verfügung gestellt – er ist hier abrufbar.   ==> Link zum Auszug des Rechtstelegramms

Das „Rechtstelegramm für die Vereins- und Verbandsarbeit“ der Führungs-Akademie erscheint vierteljährlich im PDF-Format und kostet für die Vereine 15 EURO im Jahr. Weitere Infos zum „Rechtstelegramm finden Sie auf der Website der Führungs-Akademie.

Von der Corona-Krise und ihren Auswirkungen sind in besonderer Weise die Sportvereine betroffen. Der Deutsche Fußball-Bund möchte Ihnen mit dem hier abrufbaren Merkblatt die nötigen Informationen geben, damit Kurzarbeit für Sie besser verständlich wird. Die Besonderheiten im Sport sollen dabei in besonderer Weise herausgehoben werden.

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