Corona-Krise: Alle wichtigen Infos

Die Ausbreitung des Coronavirus hat einschneidende Auswirkungen auf den organisierten Sport im Allgemeinen, den Fußball im Speziellen – und damit auch den Fußballverband Rheinland. Durch die Dynamik der Entwicklungen können derzeit keine längerfristigen Vorhersagen, allgemeingültige Vorgaben oder Empfehlungen für alle Sporttreibenden und/oder Sportveranstalter gegeben werden - auch und gerade nicht hinsichtlich zur Fortführung der aktuellen Saison. Mit den Folgen der Pause für den Spielbetrieb befasst sich der Fußballverband Rheinland fortwährend, es werden verschiedene Szenarien und Lösungen durchdacht und diskutiert. Durch die dynamische und nicht absehbare Entwicklung der Corona-Krise ist es jedoch nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt verbindliche Aussagen zu treffen.

Dennoch möchten wir versuchen, im Rahmen unserer Möglichkeiten bestmöglich über die aktuelle Situation und ihre Auswirkungen zu informieren. Dabei haben wir wichtige Informationen des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, des Sportbundes Rheinland sowie der DOSB-Führungsakademie mit einbinden können.

Darüber hinaus weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die unten stehenden Informationen keine rechtsverbindlichen Auskünfte, sondern lediglich Hilfestellungen für die Vereine sind. Sollten Sie weitere Fragen rund um die Corona-Krise haben, nehmen wir diese gern unter info@fv-rheinland.de auf.

FAQ zum Thema Corona

  1. Es lassen sich gute Argumente dafür finden, dass von der Verwaltungsberufsgenossenschaft (im Folgenden: VBG) keine bzw. nur deutlich verminderte Vorschussleistungen für das Jahr 2020 gefordert werden können. Je nach Verfahrensstand haben deshalb Anträge/Anregungen auf Stundung, (Teil)-Erlass bzw. (Teil-)Rückzahlung von Vorschussleistungen materiell betrachtet keine schlechten Erfolgsaussichten; inwieweit dies auch formell (z.B. Anfechtung von entsprechenden Beitragsbescheiden) noch möglich ist, muss noch von einem Sozial-/Verwaltungsrechtler geprüft werden.
  2. In Bezug auf noch nicht gezahlte Umlagebeiträge für das Jahr 2019 kann versucht werden, ggf. eine Stundung oder einen Erlass zu erreichen (§ 76 II Nr. 1 bzw. 3 SGB IV).
  3. Sowohl in Bezug auf Vorschussleistungen wie Umlagebeiträge ist darauf hinzuweisen, dass die wirtschaftliche Notlage der Vereine durch entsprechende Unterlagen hinreichend eindeutig dokumentiert werden muss und überdies nachvollziehbar darzulegen ist, dass andere Sparmaßnahmen nicht genügen bzw. nicht ergriffen werden können.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Unterstellt, die Saison 2019/2020 wird über den 30.6.2020 hinaus fortgesetzt und die „Transferfenster“ für nationale und internationale Transfers werden „verschoben“, spricht einiges dafür, dass die Arbeitsverträge nicht mit Ablauf des 30.6.2020 enden, sondern bis zum tatsächlichen Ende der Saison 2019/2020 – d.h. mindestens bis zum Ablauf des Tages, an dem das letzte Pflichtspiel des jeweiligen Vereins stattfindet – fortbestehen. Das gilt insbesondere, wenn § 11 Nr. 1 der Musterarbeitsverträge des DFB vereinbart wurden.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Während des Annahmeverzugs ist der Arbeitgeber zur Fortzahlung von Aufwendungsersatzleistungen grundsätzlich nicht verpflichtet, soweit die Leistungen davon abhängig sind, dass der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitet oder dass ihm tatsächlich Aufwendungen entstehen. Entsprechend besteht kein Anspruch der Spieler auf Fahrtkosten für Fahrten zum Training und Spiel. Anders kann es sich für Reinigungszuschüsse verhalten, wenn durch häusliches Training Schmutzwäsche „produziert“ wird. Zu beachten ist ferner: Enthält der (pauschalierte) Aufwendungsersatz einen versteckten Vergütungsbestandteil, so ist dieser fortzuzahlen.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Grundgehälter: Grundsätzlich ist der Grundlohn während der Saisonunterbrechung wegen § 615 S. 3 BGB zwar fortzuzahlen. Verweigern die Spieler allerdings ihre Zustimmung zur Kurzarbeit und dauert die gegenwärtige Krise noch (deutlich) länger an, so erscheint es nicht von vornherein als aussichtslos,

wenn sich ein Verein auf die Rechtsprechung des BAG beruft, nach der die Betriebsrisikolehre durchbrochen wird, wenn die volle Gehaltszahlung zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung des Vereins führen würde. Dies würde zu einer Reduktion der Gehaltsansprüche der Spieler führen.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Das geltende Gesetzesrecht enthält – soweit ersichtlich – für die Problematik keine Lösung, insbesondere helfen die §§ 3 EFZG, 615 S. 1, 3, 616, 162 I BGB nicht weiter. Stattdessen spricht viel dafür, dass im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der ursprünglich zu erreichenden alten Solleinsatzzahl (SEa) eine modifizierte neue Solleinsatzzahl (SEn) tritt, deren (Nicht) Erreichung für die Entscheidung über die (Nicht-)Verlängerung des Vertrages maßgeblich ist. SEn ist zu ermitteln, indem die für SEa geltende prozentuale Quote (Q) von erforderlichen Spieleinsätzen zu bei nicht unter-/abgebrochener Saison maximal erreichbaren Einsätzen (MEa) auf die wegen des Abbruchs geringe maximal Einsatzzahl (MEn) angewendet wird.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Service / Infos

Das Rechtstelegramm der DOSB-Führungsakademie beinhaltet stets viele wichtige und interessante Themen – dieses Mal ist die Corona-Krise und ihre Auswirkungen für die Vereine eines der Themen. Freundlicherweise hat uns die DOSB-Führungsakademie einen Auszug des aktuellen Rechtstelegramms kostenfrei zur Verfügung gestellt – er ist hier abrufbar.   ==> Link zum Auszug des Rechtstelegramms

Das „Rechtstelegramm für die Vereins- und Verbandsarbeit“ der Führungs-Akademie erscheint vierteljährlich im PDF-Format und kostet für die Vereine 15 EURO im Jahr. Weitere Infos zum „Rechtstelegramm finden Sie auf der Website der Führungs-Akademie.

Von der Corona-Krise und ihren Auswirkungen sind in besonderer Weise die Sportvereine betroffen. Der Deutsche Fußball-Bund möchte Ihnen mit dem hier abrufbaren Merkblatt die nötigen Informationen geben, damit Kurzarbeit für Sie besser verständlich wird. Die Besonderheiten im Sport sollen dabei in besonderer Weise herausgehoben werden.

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