Corona-Krise: Alle wichtigen Infos

Die Ausbreitung des Coronavirus hat einschneidende Auswirkungen auf den organisierten Sport im Allgemeinen, den Fußball im Speziellen – und damit auch den Fußballverband Rheinland. Durch die Dynamik der Entwicklungen können derzeit keine längerfristigen Vorhersagen, allgemeingültige Vorgaben oder Empfehlungen für alle Sporttreibenden und/oder Sportveranstalter gegeben werden - auch und gerade nicht hinsichtlich zur Fortführung der aktuellen Saison. Mit den Folgen der Pause für den Spielbetrieb befasst sich der Fußballverband Rheinland fortwährend, es werden verschiedene Szenarien und Lösungen durchdacht und diskutiert. Durch die dynamische und nicht absehbare Entwicklung der Corona-Krise ist es jedoch nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt verbindliche Aussagen zu treffen.

Dennoch möchten wir versuchen, im Rahmen unserer Möglichkeiten bestmöglich über die aktuelle Situation und ihre Auswirkungen zu informieren. Dabei haben wir wichtige Informationen des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, des Sportbundes Rheinland sowie der DOSB-Führungsakademie mit einbinden können.

Darüber hinaus weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die unten stehenden Informationen keine rechtsverbindlichen Auskünfte, sondern lediglich Hilfestellungen für die Vereine sind. Sollten Sie weitere Fragen rund um die Corona-Krise haben, nehmen wir diese gern unter info@fv-rheinland.de auf.

FAQ zum Thema Corona / Aktualisiert: 14.05.2020

Das DFB-Präsidium hat als erste Maßnahme beschlossen, dass die Zuwendungen des DFB an die Landesverbände, die für den kompletten Amateurfußball zuständig sind, nicht erst zu den bisherigen Fälligkeitsterminen ausgezahlt werden, sondern flexibel nach Bedarf ausgezahlt werden können. Ein Landesverband, der die Gehälter seiner Angestellten nicht mehr zahlen kann, kann nun flexibel diese Geldmittel abrufen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Infrastruktur für die Vereine an der Basis erhalten bleibt.

Direkte Zuschüsse an Vereine sind dem DFB – ebenso wie Erteilung von Darlehen - weder erlaubt noch möglich. Geprüft werden Ansätze, Vereine über Verbandsmaßnahmen auf der Ausgabenseite zu entlasten und ihnen so zu helfen.

Grundsätzlich gilt: Der DFB wird alle Möglichkeiten nutzen, um bestmögliche Hilfe zu leisten. Am fehlenden Willen wird keine Maßnahme scheitern. Allerdings müssen sich der Fußball und seine Verbände dabei zwingend nach den engen rechtlichen und steuerlichen Vorgaben richten. Der DFB unterstützt die Regional- und Landesverbände pro Jahr mit zwölf Millionen Euro. Insgesamt investieren der DFB und seine Landesverbände jährlich rund 120 Millionen Euro in den Amateurfußball.

Der DFB ist dabei der einzige Sportverband in Deutschland, der von oben nach unten finanziert. Während andere Sportverbände in erster Linie von Mitgliedsbeiträgen leben, unterstützt der DFB selbst finanziell das System des gemeinnützigen Fußballs.

DFB-Schatzmeister Dr. Stephan Osnabrügge hat ausführlich dazu Stellung genommen und die Situation im Einzelnen dargestellt: https://www.dfb.de/news/detail/osnabruegge-alle-uns-moeglichen-massnahmen-zu-helfen-ergreifen-214263/

Die Einstellung des Sportbetriebs wirkt sich aktuell nicht auf die Beitragspflicht gegenüber den Dachverbänden aus. Die Beiträge sind durch die jeweils zuständigen Organe festgesetzt worden und in dieser Höhe zu leisten. Sie dienen der Verwirklichung des Verbandszwecks und der Aufrechterhaltung des Verbandsbetriebs. Im Übrigen sollte bedacht werden, dass die Beiträge für das gesamte Geschäftsjahr kalkuliert wurden. Über zukünftige Änderungen der Beiträge kann nur das Organ entscheiden, dass für die Festsetzung des Beitragsgemäß der Satzung zuständig ist.

  1. Es lassen sich gute Argumente dafür finden, dass von der Verwaltungsberufsgenossenschaft (im Folgenden: VBG) keine bzw. nur deutlich verminderte Vorschussleistungen für das Jahr 2020 gefordert werden können. Je nach Verfahrensstand haben deshalb Anträge/Anregungen auf Stundung, (Teil)-Erlass bzw. (Teil-)Rückzahlung von Vorschussleistungen materiell betrachtet keine schlechten Erfolgsaussichten; inwieweit dies auch formell (z.B. Anfechtung von entsprechenden Beitragsbescheiden) noch möglich ist, muss noch von einem Sozial-/Verwaltungsrechtler geprüft werden.
  2. In Bezug auf noch nicht gezahlte Umlagebeiträge für das Jahr 2019 kann versucht werden, ggf. eine Stundung oder einen Erlass zu erreichen (§ 76 II Nr. 1 bzw. 3 SGB IV).
  3. Sowohl in Bezug auf Vorschussleistungen wie Umlagebeiträge ist darauf hinzuweisen, dass die wirtschaftliche Notlage der Vereine durch entsprechende Unterlagen hinreichend eindeutig dokumentiert werden muss und überdies nachvollziehbar darzulegen ist, dass andere Sparmaßnahmen nicht genügen bzw. nicht ergriffen werden können.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Unterstellt, die Saison 2019/2020 wird über den 30.6.2020 hinaus fortgesetzt und die „Transferfenster“ für nationale und internationale Transfers werden „verschoben“, spricht einiges dafür, dass die Arbeitsverträge nicht mit Ablauf des 30.6.2020 enden, sondern bis zum tatsächlichen Ende der Saison 2019/2020 – d.h. mindestens bis zum Ablauf des Tages, an dem das letzte Pflichtspiel des jeweiligen Vereins stattfindet – fortbestehen. Das gilt insbesondere, wenn § 11 Nr. 1 der Musterarbeitsverträge des DFB vereinbart wurden.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Während des Annahmeverzugs ist der Arbeitgeber zur Fortzahlung von Aufwendungsersatzleistungen grundsätzlich nicht verpflichtet, soweit die Leistungen davon abhängig sind, dass der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitet oder dass ihm tatsächlich Aufwendungen entstehen. Entsprechend besteht kein Anspruch der Spieler auf Fahrtkosten für Fahrten zum Training und Spiel. Anders kann es sich für Reinigungszuschüsse verhalten, wenn durch häusliches Training Schmutzwäsche „produziert“ wird. Zu beachten ist ferner: Enthält der (pauschalierte) Aufwendungsersatz einen versteckten Vergütungsbestandteil, so ist dieser fortzuzahlen.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Grundgehälter: Grundsätzlich ist der Grundlohn während der Saisonunterbrechung wegen § 615 S. 3 BGB zwar fortzuzahlen. Verweigern die Spieler allerdings ihre Zustimmung zur Kurzarbeit und dauert die gegenwärtige Krise noch (deutlich) länger an, so erscheint es nicht von vornherein als aussichtslos,

wenn sich ein Verein auf die Rechtsprechung des BAG beruft, nach der die Betriebsrisikolehre durchbrochen wird, wenn die volle Gehaltszahlung zu einer wirtschaftlichen Existenzgefährdung des Vereins führen würde. Dies würde zu einer Reduktion der Gehaltsansprüche der Spieler führen.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Das geltende Gesetzesrecht enthält – soweit ersichtlich – für die Problematik keine Lösung, insbesondere helfen die §§ 3 EFZG, 615 S. 1, 3, 616, 162 I BGB nicht weiter. Stattdessen spricht viel dafür, dass im Wege einer ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der ursprünglich zu erreichenden alten Solleinsatzzahl (SEa) eine modifizierte neue Solleinsatzzahl (SEn) tritt, deren (Nicht) Erreichung für die Entscheidung über die (Nicht-)Verlängerung des Vertrages maßgeblich ist. SEn ist zu ermitteln, indem die für SEa geltende prozentuale Quote (Q) von erforderlichen Spieleinsätzen zu bei nicht unter-/abgebrochener Saison maximal erreichbaren Einsätzen (MEa) auf die wegen des Abbruchs geringe maximal Einsatzzahl (MEn) angewendet wird.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Ordentliche Beendigungs- oder Änderungskündigungen scheitern in aller Regel schon an § 15 III TzBfG. Außerordentliche Beendigungs- und Änderungskündigungen hingegen sind zwar nicht apodiktisch ausgeschlossen, unterliegen aber sehr hohen Hürden. Verkürzt formuliert kommen sie nur in Betracht, wenn sie das letzte Mittel sind, um eine Betriebsschließung zu verhindern.

Die Begründung dazu ist hier abrufbar.

Ab dem 13.05.2020 ist der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unabhängig von der Sportart zulässig, soweit die Ausübung im Freien unter Einhaltung des Mindestabstands von mindestens 1,5 Metern erfolgt und Risikogruppen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden. Zu diesem Zweck ist die Nutzung von Einrichtungen und Anlagen im Freien mit Ausnahme der Schwimm- und Spaßbäder zulässig, soweit die gebotenen Hygienemaßnahmen eingehalten werden und der Träger der Einrichtung oder Anlage einer Öffnung ausdrücklich zugestimmt hat. Diese Regelung gilt auch in Mannschaftssportarten, soweit stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen sämtlichen anwesenden Personen, insbesondere zwischen allen Spielerinnen und Spielern gewährleistet ist. Lediglich Spiel- und Wettkampfsituationen, in denen ein direkter Kontakt erforderlich oder möglich ist, sind untersagt.

Im Trainingsbetrieb ist durchgehend ein ausreichend großen Personenabstand von mindestens 1,5 Metern zu gewährleisten.

Das Training muss kontaktfrei durchgeführt werden, insbesondere bei Kontakt- und Mannschaftssportarten ist bei der Gestaltung des Trainings auf die durchgehende Einhaltung des Mindestabstandes zu achten. Das Training muss ohne Wettkampfsimulationen und –spiele stattfinden,

Die Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten sind konsequent einzuhalten, Sportgeräte sind nach jeder Nutzung zu desinfizieren.

Die Umkleidekabinen ebenso wie Gastronomiebereiche müssen geschlossen bleiben, Bekleidungswechsel, Körperpflege und die Nutzung der Nassbereiche durch die Sporttreibenden darf nicht in der Sportstätte stattfinden.

Eine Steuerung des Zutritts zu den Sportanlagen unter Vermeidung von Warteschlangen und größeren Menschenansammlungen hat zu erfolgen.

Die Nutzung von Vereinsheimen und sonstigen Gesellschafts- und Gemeinschaftsräumen ist untersagt

Risikogruppen dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden. Für Angehörige von Risikogruppen ist die Teilnahme am Sport ebenfalls von hoher Bedeutung. Umso wichtiger ist es, das Risiko für diesen Personenkreis bestmöglich zu minimieren. Individualtraining kann eine Option sein.

Zuschauer sind nicht zugelassen.

Verantwortlich für die Organisation des Trainingsbetriebes und die damit verbundene Einhaltung der behördlichen Auflagen ist der Vorstand. Er hat alle organisatorischen Maßnahmen zu treffen, dass die unter Frage 1 und 2 aufgeführten Auflagen eingehalten werden. Zu den organisatorischen Maßnahmen gehört auch eine entsprechende Unterweisung der Übungsleiter, die den Trainingsbetrieb durchführen. Vorstände aus Vereinen mit vereinseigenen Sportstätten müssen durch organisatorische Maßnahmen sicherstellen, dass insbesondere der Zutritt zu den Sportanlagen so geregelt wird, dass keine Warteschlangen und größere Menschenansammlungen entstehen. Empfehlenswert sind hier Voranmeldesysteme und ausreichende zeitliche Übergänge zwischen einzelnen Trainingsangeboten. Oberstes Prinzip ist die Minimierung von Risiken in allen Bereichen.

Dieser Punkt ist insbesondere ein Appell an den gesunden Menschenverstand. Wenn Vorstände bei einer Maßnahme ein ungutes Gefühl haben, sich über die möglichen Risiken nicht im Klaren ist, sollte darauf verzichtet werden und alternativ eine risikofreie Aktivität gesucht werden.

Der Trainingsbetrieb kann auch im öffentlichen Raum stattfinden. Aber auch hier ist zwingend darauf zu achten, dass einen ausreichend großen Personenabstand von mindestens 1,5 Metern gewährleistet ist, dies auch zu Personen, die nicht am Trainingsbetrieb teilnehmen, wie Besucher von Parks u.ä.

Sportanlagen für den Trainingsbetrieb im Freien dürfen grundsätzlich nur genutzt werden, wenn der Träger der Einrichtung oder der Anlage einer Öffnung zugestimmt hat. Vereine, die kommunale Sportstätten nutzen, müssen sich an ihre zuständige Kommune wenden. Diese entscheidet über die Öffnung der Sportanlage und über die Bedingungen zur Nutzung der Anlagen. Vereine, die vereinseigene Sportstätten unterhalten entscheiden selbständig über die Öffnung der Anlage. Hier ist der Vorstand dafür zuständig, für die Einhaltung der Auflagen zu sorgen. Vereine, die kommunale Sportstätten gepachtet haben, sollten sich hinsichtlich der Öffnung der Sportstätte mit ihrer Kommune abstimmen. Nicht jedes Pachtverhältnis berechtigt dazu, eigenständig über die Öffnung der Sportstätte seitens des Vereins zu entscheiden.

Nein, dazu gibt es keine Vorgaben. Maßgeblich ist die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern. Hier müssen Vorstände und Übungsleiter verantwortungsvoll bei der Gestaltung der Gruppengröße vorgehen. Entscheidungskriterien sind hier die Art der Sportart, also die Frage, wie einfach der Mindestabstand eingehalten werden kann. Dies ist bei einer Gymnastikgruppe einfacher, als beispielsweise in einer Mannschaftssportart. Eine Rolle spielt auch das Alter der Teilnehmer am Training. Im Kinder- und Jugendbereich ist hier besondere Sorgfalt geboten. Die Trainingsgruppen müssen so gestaltet sein, dass der Übungsleiter immer in der Lage ist, die Übungsgruppe so zu führen, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann. Im Zweifelsfall, insbesondere bei jüngeren Kindern gilt, je kleiner die Gruppe, desto besser. Möglich ist es auch im Kleinkindbereich das Training nur bei Begleitung eines Elternteils zu ermöglichen.

Beim Training im Freien muss keine Schutzmaske getragen werden. Gegebenenfalls könnte die Notwendigkeit aber beim Betreten und Verlassen der Sportstätte notwendig sein.

Service / Infos / Aktualisiert: 19.05.2020

Das Rechtstelegramm der DOSB-Führungsakademie beinhaltet stets viele wichtige und interessante Themen – dieses Mal ist die Corona-Krise und ihre Auswirkungen für die Vereine eines der Themen. Freundlicherweise hat uns die DOSB-Führungsakademie einen Auszug des aktuellen Rechtstelegramms kostenfrei zur Verfügung gestellt – er ist hier abrufbar.   ==> Link zum Auszug des Rechtstelegramms

Das „Rechtstelegramm für die Vereins- und Verbandsarbeit“ der Führungs-Akademie erscheint vierteljährlich im PDF-Format und kostet für die Vereine 15 EURO im Jahr. Weitere Infos zum „Rechtstelegramm finden Sie auf der Website der Führungs-Akademie.

Von der Corona-Krise und ihren Auswirkungen sind in besonderer Weise die Sportvereine betroffen. Der Deutsche Fußball-Bund möchte Ihnen mit dem hier abrufbaren Merkblatt die nötigen Informationen geben, damit Kurzarbeit für Sie besser verständlich wird. Die Besonderheiten im Sport sollen dabei in besonderer Weise herausgehoben werden.

OBEN